Waggons stehen der Bahn im Weg
Stuttgart – Es kommt nicht häufig vor, dass sich mehr als eine Hand voll Zuschauer zu den Sitzungen des Bezirksbeirats Nord ins Rathaus verirren. Abweichungen von der Regel müssen schon brisante Gründe haben. Am Montag nun brachte eine Gruppe Kunst- und Kulturschaffender, die in den Waggons am Nordbahnhof beheimatet sind, ein dringliches Anliegen vor – und konnte sich hinterher der Unterstützung des Gremiums gewiss sein.
Wie berichtet, haben die Künstler in der vergangenen Woche ein Schreiben der Deutschen Bahn erhalten, in dem sie informiert werden, dass sie bis Ende des Monats die Fläche zu räumen haben. Davon seien sie „kalt erwischt“ worden, erklärte Sebastian Scherbaum von der Künstlervereinigung Bauzug, einer Untergruppierung des Vereins Studentisches Projekt für soziale Einrichtungen (Stups). Zwar ist ein schriftlicher Mietvertrag bereits zum 28. Oktober des vergangenen Jahres ausgelaufen. „Wir hatten aber die mündliche Zusage, dass wir bis Sommer 2011 bleiben dürfen“, sagt Scherbaum. Da Absprachen mit dem Vermieter, der DB Services Immobilien, immer auf einer vertrauenswürdigen Basis stattgefunden hätten, habe man sich darauf verlassen. „Jetzt innerhalb von zwei Wochen alles zu räumen und umzuziehen ist nahezu unmöglich“, sagt Scherbaum. Nicht nur die Zeit, auch fehlende finanzielle Mittel stünden einem selbst organisierten Umzug im Weg.
In dem Bereich, in dem die Künstler seit 1999 tätig sind, wird die zentrale Baulogistikfläche von Stuttgart 21 entstehen. Die Räumung der Waggons ist nach Angaben des Kommunikationsbüros notwendig, da aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen Rodungsarbeiten am 28. Februar beendet sein müssten. Im Bezirksbeirat Nord äußerte Daniela Resch (SPD) Zweifel an dieser Begründung. Tatsächlich sind nach Auskunft von Werner Koch, dem Leiter des städtischen Garten-, Friedhofs- und Forstamtes, nach dem aktuellen Naturschutzgesetz prinzipiell auch nach dem 1. März Rodungsarbeiten möglich, „sofern Genehmigungen zum Beispiel in Form von Bauanträgen vorliegen“. Seiner Ansicht nach seien die Voraussetzungen in diesem Fall vorhanden. Alle Fraktionen des Bezirksbeirats schlossen sich einer Bitte an die Bahn an, mit der Räumung der Waggons zu warten, solange sie nicht zwingend notwendig ist. Die Kunstszene am Nordbahnhof sei zu wertvoll, um sie einfach aufzugeben.
Es gibt zu wenig Alternativen in Stuttgart
Die Bezirksvorsteherin und CDU-Landtagsabgeordnete Andrea Krueger wollte sich am Dienstag persönlich um ein Entgegenkommen bemühen. Inwieweit dies möglich ist, bleibt aber ungewiss. Eine Sprecherin aus dem Kommunikationsbüro des Bahnprojekts betonte zwar, man stehe in engem Kontakt zu den Künstlern, sie beharrte aber darauf, dass ihren Informationen zufolge die Rodungsarbeiten nach geltendem Recht bis Ende Februar beendet sein müssen. Noch im Frühjahr plane die Bahn vorbereitende Maßnahmen zur Einrichtung der Baulogistikfläche. Die Künstler hätten zudem seit Herbst Zeit gehabt, sich auf die Räumung vorzubereiten. Von mündlichen Fristverlängerungen bis zum Sommer 2011 sei ihr nichts bekannt.
Die mehrfach gestellte Frage, warum sie trotz des absehbaren Endes ihrer Tätigkeit am Nordbahnhof kein mittel- bis langfristig gesichertes Ersatzquartier vorzuweisen hätten, konnte Sebastian Scherbaum in der Sitzung des Bezirksbeirats nicht plausibel beantworten. „Wir haben keine Alternative. Es gibt zu wenig freie Plätze in Stuttgart“, sagte er schließlich. Anfragen an die Stadt seien bisher unbeantwortet geblieben. In die Suche nach einer neuen Beheimatung soll nach Wunsch des Gremiums neben der Deutschen Bahn nun auch das städtische Amt für Liegenschaften und Wohnen einbezogen werden.Stuttgarter Zeitung, 19. Jan 2011